2.000 Beschäftigte aus dem Chempark Krefeld-Uerdingen setzten ein Zeichen.
Foto: Frank Rogner
Für die Zukunft
Zehntausende Beschäftigte aus den energieintensiven Branchen der IGBCE haben sich im ganzen Land bei Aktionen und Demonstrationen für einen Brückenstrompreis starkgemacht. Ihr Ziel: Standorte und Beschäftigung retten.
Der Kampf ist noch nicht vorbei: Nach Wochen voller Aktionen und Kundgebungen in ganz Deutschland für einen befristeten Brückenstrompreis für energieintensive Branchen muss der Druck auf die Politik hoch bleiben. Denn das vor wenigen Wochen verkündete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) stellt die Finanzierung und damit die praktische Umsetzung der Klimawende infrage. Nun bedarf es erst recht großer Anstrengungen aller demokratischen Parteien, eine zukunftsfähige Lösung zu finden.
Das war der Aktionstag in Duisburg
Mehr als 30.000 Beschäftigte aus IGBCE-Betrieben im ganzen Land hatten sich in den vergangenen Wochen bei mehr als 200 Aktionen für einen befristeten Brückenstrompreis für energieintensive Branchen starkgemacht. Allein bei der größten IGBCE-Kundgebung in Ludwigshafen am 8. November gingen mehr als 8.000 BASF-Beschäftigte auf die Straße, ausgerüstet mit Trillerpfeifen, Tröten und Transparenten. Dicht an dicht standen die Beschäftigten vor der Bühne am zentralen Werkstor des weltgrößten Chemiekonzerns. IGBCE-Chef Michael Vassiliadis erklärte in seiner Rede, dass die hohen Strompreise eine Belastung für die ganze Gesellschaft geworden seien. Alle seien davon betroffen, für die energieintensive Industrie sei diese Entwicklung sogar existenzgefährdend.
Im Chempark Dormagen zeigten rund 1.700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Arlanxeo Deutschland, Bayer, Covestro, Ineos, Lanxess und Currenta Flagge, im Chempark Uerdingen kamen 2.000 Beschäftigte zusammen, im Chempark Leverkusen waren es rund 3.000 Menschen. Auch die Belegschaften von Dutzenden kleineren und mittleren Betrieben beteiligten sich an den Aktionen. Die IGBCE hatte sich unter anderem der „Allianz pro Brückenstrompreis“ mit DGB, IG Metall und diversen Branchenverbänden angeschlossen, um den Druck auf die Politik für eine befristete Strompreisentlastung zu erhöhen. Ein bundesweiter Aktionstag von IGBCE und IG Metall (siehe Infokasten) am 24. November soll noch einmal Tausende in Duisburg und Berlin auf die Straße bringen, um weiter Druck zu machen.
IGBCE-Chef Michael Vassiliadis forderte in Ludwigshafen vor rund 8.000 BASF-Beschäftigten die Bundesregierung erneut zu einem raschen Handeln auf.
Foto: Marcus Schwetasch
Rund 3.000 Beschäftige kamen zum Chempark in Leverkusen.
Foto: Leo Kölzer
Die Bundesregierung hat zwar mittlerweile ein Konzept vorgelegt, wie der Strom für die Industrie günstiger werden könnte. Die Forderungen zur Entlastung der energieintensiven Branchen wurden darin aber nur teilweise umgesetzt. Und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum KTF macht entschlossenes, gemeinsames und solidarisches Handeln nur noch dringlicher – ohne die 60 Milliarden Euro aus dem Klimafonds droht der Transformation zur treibhausgasarmen Gesellschaft das Ende. „Es braucht deshalb jetzt einen weiteren Konsens aller Demokraten darüber, wie die gewaltigen finanziellen Anstrengungen und Anreize des Staates organisiert werden sollen, die notwendig sind, um die von der Politik gesetzten Ziele auch zu erreichen“, appellierte IGBCE-Chef Vassiliadis an Regierung und Opposition.
Kanzler Olaf Scholz sprach vor dem IGBCE-Beirat über die Pläne der Politik.
Foto: Marco Urban
Im Chempark Dormagen zeigten rund 1.700 Beschäftigte Flagge.
Foto: IGBCE-Bezirk Köln-Bonn
