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Stiftung Arbeit und Umwelt

Brückenstrompreis rechtlich möglich

Foto: BBH / Nanna Heitmann

Der Brückenstrompreis für die energieintensiven Industrien lässt sich rechtskonform aus dem Etat des Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) finanzieren. Zu diesem Urteil kommt ein Gutachten der renommierten Wirtschaftskanzlei Becker Büttner Held (BBH), das die IGBCE-eigene Stiftung Arbeit und Umwelt in Auftrag gegeben hat.
Demnach sind die notwendigen Anpassungen im Stabilisierungsfondsgesetz (StFG) ohne Eingriff in die Budgethoheit des Parlaments möglich, da sich der Zweck des Fonds nicht ändere. „Auch der Brückenstrompreis soll vor allem die durch die Energiekrise nachhaltig erhöhten Strompreise für energieintensive Industrien abfedern“, heißt es in dem ­Gutachten.
„Das Gutachten macht deutlich: Juristische Themen können den Brückenstrompreis nicht aufhalten“, sagte der Vorsitzende der IGBCE, Michael Vassiliadis. Er ließe sich sowohl rechtlich als auch finanziell über den WSF organisieren. „Man muss ja stets sehr genau zwischen rechtlichen und politischen Argumenten unterscheiden; rechtlich jedenfalls ist die Einführung eines Transformationsstrompreises möglich“, sagt Rechtsanwältin Prof. Dr. Ines Zenke von BBH.
Das Gutachten zur Finanzierbarkeit ist bereits die zweite rechtliche Bewertung zum Brückenstrompreis, die die Stiftung Arbeit und Umwelt bei BBH in Auftrag gegeben hat.

Jubiläum

60 Jahre für die Gewerkschaft

In der Lehrwerkstatt: Hubertus Schmoldt erzählt von seiner Zeit als Auszubildender und Jugendvertreter.

Foto: IGBCE

Zwölf Jahre war Hubertus Schmoldt der Vorsitzende der IGBCE. Der erste der 1997 aus der Fusion der IG Bergbau und Energie mit der IG Chemie-Papier-Keramik und der Gewerkschaft Leder hervorgegangenen neuen IGBCE überhaupt. Bis 2009 hatte er dieses Amt inne, bevor er das Steuerrad an den heutigen Vorsitzenden Michael Vassiliadis übergab. Am 1. Oktober feiert der gelernte Maschinenschlosser und Vollblutgewerkschafter sein 60-jähriges Gewerkschaftsjubiläum. Zu diesem Anlass ist er in den In­dus­trie­park Walsrode zu einem Spaziergang zurückgekehrt an den Ort, wo seine Gewerkschaftskarriere begann.
Beim Rundgang über seine frühere Ausbildungsstätte erzählt er über sein Engagement als Jugendvertreter, seinen Start als „Hauptamtlicher“ und den Grundgedanken gewerkschaftlicher Mitgestaltung. Das gesamte Interview und den Spaziergang als Video findest du online unter igbce.de.

Milliarden Euro

schwer ist der Wirtschaftsstabilisierungsfonds, der Energiehilfen finanzieren soll. Für die Energiepreisbremsen und andere Stützungsmaßnahmen wurden bislang jedoch nur gut 60 Milliarden Euro benötigt.

PFAS-Beschränkungsvorschlag der EU

IGBCE gegen pauschales Verbot

Foto: iStockphoto / Shironosov

Die IGBCE stellt sich gegen ein pauschales Verbot der Produktion und der Verwendung von PFAS-Chemikalien in Europa, wie es gerade in der EU diskutiert wird. Stattdessen setzt sie sich für eine differenzierte Vorgehensweise bei der Regulierung der Substanzen und stärkere Anstrengungen bei der Forschung nach Alternativen ein. Denn ohne diese wasser-, fett- und schmutzabweisenden sowie hitzebeständigen Chemikalien kann kein ­E-Auto, kein Herzschrittmacher und kein Windrad produziert werden. Die per- und polyfluorierten Chemikalien (PFAS) finden sich außerdem in vielen Alltagsprodukten wie Pfannen, Kosmetik oder Regenjacken. Nach den Plänen der EU-Kommission sollen die Produktion, der Vertrieb und die Nutzung von PFAS-Stoffen und -Artikeln künftig verboten werden, da sie sich in der Umwelt anreichern.
Der IGBCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis betont: „Ein pauschales PFAS-Verbot würde sich in ganz erheblichem Umfang auf unsere Form des Wirtschaftens und damit auch auf die Beschäftigung in unseren Branchen auswirken.“ Nicht nur das Erreichen der Energiewende wäre gefährdet, sondern auch viele andere dringend notwendige Einsatzmöglichkeiten, unter anderem in der Elektrotechnik, der Chemie und der Medizin, wären betroffen.
Der aktuell vorliegende PFAS-Beschränkungsvorschlag der EU-Chemikalienagentur ECHA umfasst etwa 10.000 Stoffe mit unterschiedlichsten Eigenschaften und Anwendungsbereichen. Diesem breiten Produktspektrum werde der Beschränkungsvorschlag nicht gerecht, so die IGBCE. Bei der Bewertung und Regulierung der riesigen Chemikaliengruppe müsse differenziert werden. „Die PFAS-Gruppe darf auf keinen Fall als eine einheitliche homogene Stoffgruppe betrachtet werden“, fordert Vassiliadis.
Die Pläne für eine strengere PFAS-Regulierung resultieren aus der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit der EU-Kommission. Nach einer öffentlichen sechsmonatigen Konsultationsphase werden die zuständigen Gremien der EU-Chemikalienagentur ECHA das mögliche PFAS-Verbot beurteilen.

Ticker

Nur für Mitglieder

IGBCE-Mitglieder und deren Familien haben in diesem Jahr die Möglichkeit, vergünstigte Tagestickets für Deutschlands größte Erlebnis- und Einkaufsmesse – die infa – zu erhalten. Mit dem Aktionscode ­infa23-IGBCE wird im Online-Ticketshop ein spezielles Aktionsticket für 10 Euro pro Person freigeschaltet. Das Ticket ist für einen einmaligen Eintritt gültig. Die infa findet in diesem Jahr vom 14. bis zum 22. Oktober in Hannover statt. Mehr als 700 Aussteller präsentieren in verschiedenen Themenwelten einen bunten Mix aus Shopping, Entertainment und Erlebnis. Vorträge und Workshops sowie die beliebte Foodtruck-Plaza runden das Programm ab. Mehr Infos und Tickets unter: meine-infa.de

Beteilige dich beim Diversity Lab

Wie lebendige Vielfalt im Betrieb aussehen kann, möchten wir gern mit dir gemeinsam beim ersten IGBCE Diversity Lab am 25. November 2023 in Hannover erarbeiten. In Workshops und Best-Practice-Runden bieten wir dir einen Experimentierraum, der echte Beteiligung möglich macht. Du hast Erfahrungen, Ideen oder konkrete Forderungen zum Thema Diversity – dann mach mit! Mehr Infos und Anmeldung: abt.frauen-diversity@igbce.de